Redebeitrag
Höcke
- Fraktion
- afd
- Datum
- 24. Juni 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/46
Vielen Dank, Herr Präsident, ich will es auch gar nicht so lang machen. Herzlich…
Zusammenfassung
Der Beitrag weist den Vorwurf zurück, die AfD wolle deutsche Staatsbürger abschieben, und stellt klar, dass dies weder für den Thüringer Landesverband noch für die Gesamtpartei gelte. Kritisiert wird die wiederholte falsche Darstellung durch den Thüringer Innenminister Maier sowie durch Kollegin Marx, weil dadurch ein falscher Eindruck entstehe. Begründet wird die Position damit, dass deutschen Passinhabern die Staatsangehörigkeit rückwirkend aberkannt werden kann, wenn sie sich diese erschlichen haben. Verwiesen wird darauf, dass der ehemalige Bundeskanzler Olaf Scholz selbst auf diese Rechtsgrundlage hingewiesen habe, weshalb die Debatte damit abschließend geklärt werden solle.
Kernaussagen
- Abschiebung deutscher Staatsbürger
- Aberkennung der Staatsangehörigkeit
- Erschleichung der Staatsbürgerschaft
- Rückwirkende Aberkennung
Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.