Redebeitrag

Maier

Datum
24. Juni 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 8/46

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, ich möc…

Zusammenfassung

Maier beantwortet im Bundestag die Fragen zur Versammlungslage beim AfD-Bundesparteitag in Erfurt, weil die Landesregierung über Mobilisierungen und Blockadeaufrufe berichten soll. Der Beitrag nennt 20 Gegenversammlungen mit 23.000 angemeldeten Teilnehmern und ein Mobilisierungspotenzial im mittleren fünfstelligen Bereich, weshalb mit erheblichen Störungen zu rechnen ist. Das Aktionsbündnis „Widersetzen“ koordiniere Blockaden, damit die Anreise von Delegierten erschwert wird. Gefährdungen unbeteiligter Dritter seien nicht bekannt, bürgerkriegsähnliche Zustände würden nicht erwartet. Konsequenzen aus früheren Protesten bleiben offen, sodass die Einsatzplanung unklar bleibt.

Kernaussagen

Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.