Redebeitrag
Maier
- Datum
- 24. Juni 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/46
Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, ich möc…
Zusammenfassung
Maier beantwortet im Bundestag die Fragen zur Versammlungslage beim AfD-Bundesparteitag in Erfurt, weil die Landesregierung über Mobilisierungen und Blockadeaufrufe berichten soll. Der Beitrag nennt 20 Gegenversammlungen mit 23.000 angemeldeten Teilnehmern und ein Mobilisierungspotenzial im mittleren fünfstelligen Bereich, weshalb mit erheblichen Störungen zu rechnen ist. Das Aktionsbündnis „Widersetzen“ koordiniere Blockaden, damit die Anreise von Delegierten erschwert wird. Gefährdungen unbeteiligter Dritter seien nicht bekannt, bürgerkriegsähnliche Zustände würden nicht erwartet. Konsequenzen aus früheren Protesten bleiben offen, sodass die Einsatzplanung unklar bleibt.
Kernaussagen
- Versammlungslage
- Gegenversammlungen
- Blockadeaktionen
- Mobilisierungspotenzial
- Einsatzplanung
Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.