Redebeitrag

Mühlmann

Fraktion
afd
Datum
24. Juni 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 8/46

Ja, ich beeile mich. Mir ist es wichtig, trotzdem noch mal darauf hinzuweisen, w…

Zusammenfassung

Die AfD-Abgeordnete Mühlmann betont in ihrem Beitrag, dass die Sicherheitsbehörden aus ihrer Sicht keine übermäßigen Vorsorgemaßnahmen treffen. Kritisiert wird hingegen die Landesregierung, die ein Problem darstelle. Der Beitrag begründet diese Haltung damit, dass entsprechende Befürchtungen nicht gegenüber den Sicherheitsbehörden bestünden, sondern vielmehr gegenüber der Landesregierung. Mühlmann verweist darauf, dass ähnliche Argumente auch von der CDU, dem BSW und vermutlich in der Wortmeldung der Landesregierung zu erwarten seien. Die Rede fordert somit eine differenzierte Betrachtung der Zuständigkeiten und warnt vor einer Fehladressierung der Sorgen, indem sie die Verantwortung klar der Landesregierung zuweist und nicht den Sicherheitsbehörden.

Kernaussagen

Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.