Redebeitrag

Schaft

Fraktion
lin
Datum
22. Mai 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 8/45

Vielen Dank. Herr Präsident, werte Kolleginnen und Kollegen, liebe Zuschauerinne…

Zusammenfassung

Die Rede kritisiert die AfD für manipulierte Statistiken und nennt deren Propaganda einen anachronistischen Ritus. Der Beitrag begründet, dass Vertrauen in demokratische Institutionen nur durch konkrete Lösungen für steigende Preise, Mieten und Nebenkosten wiederhergestellt werden kann, weil Unsicherheit und soziale Ungleichheit das Vertrauen untergraben. Deshalb fordert Schaft eine Politik, die soziale Gerechtigkeit schafft, Betroffene von Rassismus und Antisemitismus schützt und nicht nach rechts abbiegt. Kritisiert wird zudem die Landesregierung, die demokratische Projekte gefährde und keine Mehrheiten für eigene Anliegen suche, statt auf Augenhöhe zu verhandeln, weshalb die Geduld der Opposition schwinde.

Kernaussagen

Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.