Redebeitrag
Heber
- Fraktion
- cdu
- Datum
- 22. Mai 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/45
Vielen Dank. Sehr geehrter Herr Präsident, das war nicht vorgesehen, aber mich h…
Zusammenfassung
Heber (CDU) kritisiert, dass ein wichtiges Anliegen durch Nickligkeiten um Urheberschaft und Verfahrensfragen belastet wird. Am Beispiel einer Petition von Thomas Petzold aus Linderbach begründet der Beitrag, dass parlamentarische Initiativen aus Petitionen erwachsen dürfen, weil der Petent gute Impulse gegeben hat und dies kein Problem darstellt. Der Redebeitrag betont die Gewaltenteilung: Das Parlament und die Abgeordneten haben das Recht, eigene Initiativen einzubringen, auch wenn die Landesregierung adressiert wird. Deshalb wirbt die Rede abschließend im Namen der Koalition um breite Zustimmung zum vorliegenden Antrag.
Kernaussagen
- Petition
- parlamentarische Initiative
- Gewaltenteilung
- Antrag
Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.