Redebeitrag

Heber

Fraktion
cdu
Datum
22. Mai 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 8/45

Vielen Dank. Sehr geehrter Herr Präsident, das war nicht vorgesehen, aber mich h…

Zusammenfassung

Heber (CDU) kritisiert, dass ein wichtiges Anliegen durch Nickligkeiten um Urheberschaft und Verfahrensfragen belastet wird. Am Beispiel einer Petition von Thomas Petzold aus Linderbach begründet der Beitrag, dass parlamentarische Initiativen aus Petitionen erwachsen dürfen, weil der Petent gute Impulse gegeben hat und dies kein Problem darstellt. Der Redebeitrag betont die Gewaltenteilung: Das Parlament und die Abgeordneten haben das Recht, eigene Initiativen einzubringen, auch wenn die Landesregierung adressiert wird. Deshalb wirbt die Rede abschließend im Namen der Koalition um breite Zustimmung zum vorliegenden Antrag.

Kernaussagen

Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.