Redebeitrag
N.Hoffmann
- Fraktion
- afd
- Datum
- 22. Mai 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/45
Sehr geehrter Herr Präsident, Kolleginnen und Kollegen, liebe Zuschauer! Um es v…
Zusammenfassung
Die Rede behandelt einen Antrag der Regierungsfraktionen zum kommunalen Starkregenrisikomanagement, dem die AfD zustimmen will. Kritisiert wird, dass der Antrag Forderungen einer Petition übernimmt, ohne deren Urheber zu nennen, und dass die Regierungsfraktionen damit ihre eigene Regierung sowie den Petitionsausschuss unter Druck setzen. Hoffmann verweist auf einen fast identischen AfD-Vorschlag, der zuvor abgelehnt wurde, und wertet das Vorgehen als Misstrauen oder Ideenklau. Trotz dieser Bedenken befürwortet die Rednerin den Antrag inhaltlich, weil die Kommunen finanzielle Unterstützung für Vorsorge bei Starkregen benötigen.
Kernaussagen
- Starkregenrisikomanagement
- Petitionsausschuss
- Hochwasserschutz
- Kommunalfinanzierung
Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.