Redebeitrag

Hupach

Fraktion
bsw
Datum
22. Mai 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 8/45

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, werte G…

Zusammenfassung

Der Thüringen-Monitor 2025 belegt eine hohe Verbundenheit der Bevölkerung mit dem Freistaat und eine starke Zustimmung zur Demokratie, weshalb Hupach trotz verbreiteter rechtsextremer Einstellungen und Unzufriedenheit mit dem Funktionieren der Demokratie eine neue politische Kultur fordert. Kritisiert wird die wachsende Distanz zwischen Bürgern und höheren politischen Ebenen, weil Entscheidungen dort technokratisch und lebensfern wirken. Deshalb begründet der Beitrag Bürgerräte, ein kommunales Investitionsprogramm von einer Milliarde Euro sowie Entlastungen bei Energie und Gesundheit als konkrete Maßnahmen, damit Vertrauen, soziale Gerechtigkeit und sozialer Zusammenhalt gestärkt werden.

Kernaussagen

Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.