Redebeitrag

Muhsal

Fraktion
afd
Datum
22. Mai 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 8/45

Wir beantragen die Überweisung an den Ausschuss für Gesundheit und Soziales. Viz…

Zusammenfassung

Der Beitrag beantragt die Überweisung an den Ausschuss für Gesundheit und Soziales, worüber sogleich abgestimmt wird, indem Handzeichen erfasst werden. Da die AfD zustimmt, aber CDU, BSW, SPD und Die Linke ablehnen, wird der Überweisungswunsch abgelehnt. Anschließend wird über den Antrag mit der Drucksache 8/3456 abgestimmt, wobei dasselbe Stimmverhältnis zur Ablehnung führt. Danach schließt die Sitzung Tagesordnungspunkt 16 und wechselt zu Tagesordnungspunkt 18, der Erinnerungskultur und Gedenken an Kriegsopfer betrifft, weil ein Antrag der CDU, des BSW und der SPD vorliegt. Muhsal eröffnet die Aussprache mit der ersten Rede der AfD-Fraktion.

Kernaussagen

Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.