Redebeitrag

Rudolph

Datum
22. Mai 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 8/45

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, liebe Z…

Zusammenfassung

Die Rednerin betonte, dass bei schwerwiegenden Vorfällen im Gesundheitswesen eine differenzierte Analyse erforderlich sei, um festzustellen, ob gesetzliche Mängel vorliegen oder ob die Missachtung bestehender Vorschriften vorliegt. Die Staatssekretärin wies darauf hin, dass Kontrollmechanismen wie die Registrierung bei Kammern und die Verwendung fälschungssicher gestalteter Dokumente bereits etabliert sind. Obwohl die Notwendigkeit einheitlicher Standards auf Bundesebene anerkannt wird, wird argumentiert, dass die aktuellen Regelungen aus Sicht der Landesregierung nicht als unzureichend gelten. Folglich sei die Verantwortung für die Einhaltung bei den handelnden Personen zu sehen, da die bestehenden Strukturen zur Aufklärung und Ahndung ausreichen. (119 Wörter)

Kernaussagen

Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.