Redebeitrag

Schütz

Datum
22. Mai 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 8/45

Ich kann nicht verhehlen, dass auch ich mich außerordentlich freue, zu diesem Th…

Zusammenfassung

Der fraktionslose Redner verteidigt den Koalitionsantrag zur Verwaltungsdigitalisierung, weil die Landesregierung mit der Smart-State-Strategie bereits konkrete Indikatoren und Umsetzungsschritte vorlege. Kritisiert wird, dass die Opposition dies übersehe und frühere Versäumnisse nicht aufarbeite. Der Beitrag begründet die Notwendigkeit durchgängiger digitaler Verfahren, vermeidet Medienbrüche und stärkt das Once-only-Prinzip, damit Verwaltung nutzerfreundlich und effizient für alle funktioniert. Zugleich wird betont, dass Digitalisierung Teamwork erfordere und der Bund sowie Kommunen eingebunden werden müssten, wobei der Redner für eine Erprobungsklausel im Verwaltungsverfahrensgesetz wirbt und Digital-first statt Digital-only fordert.

Kernaussagen

Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.