Redebeitrag

Liebscher

Fraktion
spd
Datum
22. Mai 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 8/45

Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren, liebe Gäste, wir haben es…

Zusammenfassung

Der Beitrag begründet den gemeinsamen Antrag von CDU, BSW und SPD zur Modernisierung und Beschleunigung der Thüringer Verwaltung, weil ein funktionierender Staat sich im Alltag zeigt, etwa bei Anträgen, Investitionsverfahren und verlässlichen Abläufen. Statt Formulare nur als PDF ins Netz zu stellen, fordert Liebscher durchgängig digitale Verfahrensketten, das Once-Only-Prinzip, gezielte Automatisierung sowie einheitliche Standards und Schnittstellen, damit keine Insellösungen entstehen. Ausdrücklich werden die Kommunen einbezogen, da Verwaltungsmodernisierung nicht über deren Köpfe hinweg gelingen kann. Zudem betont die Rede Qualifizierung und Changemanagement für die Beschäftigten, denn Digitalisierung sei kein Selbstzweck, sondern solle das Leben einfacher machen und Vertrauen in demokratische Institutionen stärken.

Kernaussagen

Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.