Redebeitrag

Waßmann

Fraktion
cdu
Datum
22. Mai 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 8/45

Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren, wer in Thüringen investie…

Zusammenfassung

Der Beitrag befasst sich mit der Frage, ob Thüringens Verwaltung schnell und verlässlich genug ist, damit die Wirtschaft wachsen kann, weil lange Genehmigungsverfahren Arbeitsplätze, Wertschöpfung und Zukunft gefährden und Betriebe abwandern. Der Bitkom-Länderindex zeige Fortschritte bei digitaler Gesellschaft und Governance, doch bei digitaler Wirtschaft und Infrastruktur stehe das Land auf dem letzten Platz, weshalb Rahmenbedingungen und Verfahrenstempo entscheidend seien. Kritisiert wird, dass eingescannte Formulare und Online-Anträge keine moderne Verwaltung seien, solange alte Prozesse fortbestehen. Gefordert werden das Once-Only-Prinzip, weniger Medienbrüche, gemeinsame Standards und Pilotprojekte bei wirtschaftsrelevanten Genehmigungsverfahren, damit der Staat ermöglicht statt bremst.

Kernaussagen

Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.