Redebeitrag
Röthig
- Fraktion
- lin
- Datum
- 22. Mai 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/45
Ich muss gestehen, offenbar bestehen da verschiedene Ansichten von umfassender B…
Zusammenfassung
Kritisiert wird die geplante Umstrukturierung der Kindergartenkommission, weil dadurch unbequeme Diskussionsrunden unterbunden und durch ein nicht öffentliches Gremium ohne Protokoll ersetzt würden, sodass keine parlamentarische Beteiligung mehr gewährleistet ist. Die Rednerin plädiert dafür, das bestehende sperrige, aber umfassende Gremium beizubehalten, damit alle Beteiligten mitgenommen werden und Eltern sowie Einrichtungen nicht länger vor Ministerium oder Landtag stehen müssen. Der Beitrag bemängelt fehlende Einbindung und fordert mehr Beteiligung. Der Antrag wird ohne Ausschussüberweisung abgelehnt, da nur Die Linke zustimmt, während SPD, BSW, CDU und AfD dagegen stimmen.
Kernaussagen
- Kindergartenkommission
- Elternbeteiligung
- Gremienstruktur
- Transparenz
Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.