Redebeitrag

Wogawa

Fraktion
bsw
Datum
22. Mai 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 8/45

Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen, liebe AfD-Fraktio…

Zusammenfassung

Der Beitrag kritisiert den vorliegenden Antrag als unausgegorene Mischung beliebiger Zutaten, die ohne inhaltliche Prüfung zusammengerührt und anschließend der Landesregierung angelastet werde, weshalb weder ein guter Antrag noch eine überzeugende Lösung entstehen könne. Nach dieser Wortmeldung schließt die Vizepräsidentin die Aussprache und lässt über die von der AfD beantragte Ausschussüberweisung abstimmen, die wegen der Gegenstimmen der übrigen Fraktionen und einer Enthaltung abgelehnt wird. Danach lehnt das Parlament auch den Antrag selbst ab, sodass die Sitzung zum nächsten Tagesordnungspunkt übergeht.

Kernaussagen

Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.