Redebeitrag

Wogawa

Fraktion
bsw
Datum
22. Mai 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 8/45

Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren, liebe Zusch…

Zusammenfassung

Der Beitrag befasst sich mit einem AfD-Antrag zur Telematikinfrastruktur und kritisiert, dass die Forderungen an die falsche politische Ebene gerichtet seien, weil Aufbau und Betrieb der Infrastruktur laut Sozialgesetzbuch V in der Verantwortung des Bundes und der Gematik liegen. Deshalb erzeuge der Antrag lediglich politischen Nebel statt konkreter Lösungen. Kritisiert wird zudem, dass digitale Vernetzung grundsätzlich unter Generalverdacht gestellt werde, wodurch längere Wege, doppelte Untersuchungen und höhere Kosten entstünden. Demgegenüber betont die Rede den Nutzen der Telematik für Heilmittelberufe und Patienten, etwa durch schnellere Zusammenführung von Befunden, und wirbt für einen pragmatischen, am Patientennutzen orientierten Kurs, indem Datenschutz und Datensicherheit als zentrale Voraussetzungen benannt werden. Abschließend empfiehlt der Beitrag die Ablehnung des Antrags.

Kernaussagen

Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.