Redebeitrag

Meißner

Datum
21. Mai 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 8/44

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnetenkollege…

Zusammenfassung

Die Justizministerin stellt den vierten Gesetzentwurf der Legislaturperiode zur Reform der Gefangenenvergütung im Thüringer Justizvollzug vor, der auf einer Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts von 2023 beruht. Weil Arbeit und Ausbildung als zentrale Werkzeuge der Resozialisierung gelten, soll der Stundenlohn von 2,02 auf 3,37 Euro steigen, während das Nettoprinzip erhalten bleibt. Zusätzlich werden Freistellungstage verdoppelt und ein digitales Erfassungssystem eingeführt. Der Beitrag begründet die Reform mit hohen Anteilen fehlender Schul- und Berufsabschlüsse unter Gefangenen und verweist auf Kosten von rund 1,5 Millionen Euro sowie Anpassungen bei Sicherheit, Suchtprävention und Selbstbestimmungsgesetz.

Kernaussagen

Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.