Redebeitrag
Marx
- Fraktion
- spd
- Datum
- 21. Mai 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/44
Sehr geehrte Frau Präsidentin, verehrte Kolleginnen und Kollegen, ich möchte hie…
Zusammenfassung
Die Vertreterin der SPD äußert Bedenken gegen einen vorgeschlagenen Kandidaten und lehnt dessen Wahl ab, da dieser Mitglied des Landesvorstandes der Generation Deutschland ist. Diese Organisation gilt als Nachfolgeverband der als rechtsextrem eingestuften Jungen Alternative. Es wird kritisiert, dass sich trotz Umbenennung keine substanzielle Änderung der problematischen Inhalte vollzogen hat. Insbesondere die fortbestehende Haltung gegen die Gleichbehandlung von Menschen nach Herkunft und Sozialisation sowie die Ablehnung von Inklusion werden angeprangert. Da diese Ansichten als Untergrabung der verfassungsmäßigen Ordnung interpretiert werden, wird argumentiert, dass ein solches Profil nicht die notwendige Haltung für die Arbeit im Jugendhilfeausschuss aufweist. (118 Wörter)
Kernaussagen
- Kandidatenprüfung
- Rechtsextreme Tendenzen
- Inklusionsdebatte
- Verfassungswahrheit
Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.