Redebeitrag
Muhsal
- Fraktion
- afd
- Datum
- 21. Mai 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/44
Ich möchte was zur Abstimmung sagen, wenn ich darf, und zwar war der Gesetzentwu…
Zusammenfassung
Die Rednerin beantragt für einen Gesetzentwurf, der noch nicht im Ausschuss beraten wurde, erneut die Überweisung an den Gleichstellungsausschuss und den Ausschuss für Bildung und Wissenschaft, damit eine fachliche Prüfung erfolgt. Die Vizepräsidentin lässt zunächst über beide Überweisungen abstimmen; beide werden mit den Stimmen mehrerer Fraktionen gegen die AfD abgelehnt. Anschließend wird der Gesetzentwurf selbst zur Abstimmung gestellt und ebenfalls abgelehnt, sodass die Schlussabstimmung entfällt. Danach wird die Sitzung bis 13.45 Uhr unterbrochen, bevor die geheime Wahl eines Mitglieds des Landesjugendhilfeausschusses beginnt.
Kernaussagen
- Ausschussüberweisung
- Gesetzentwurf
- Schlussabstimmung
- Sitzungsunterbrechung
- Landesjugendhilfeausschuss
Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.