Redebeitrag

Schlösser

Fraktion
afd
Datum
21. Mai 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 8/44

Ja, Herr Schard, Sie haben die Krise bemüht, die Krise im Parlament. Das haben d…

Zusammenfassung

Kritisiert wird, dass eine Krise im Parlament bemüht werde, um eine neue Regelung zu rechtfertigen, obwohl die behauptete Blockade bei der Wahl von Verfassungsrichtern gar nicht existiere und der letzte Richter mit AfD-Stimmen gewählt worden sei. Der Beitrag lehnt die Nichtbeteiligung am prälegislativen Linksbeteiligungsverfahren ab, weil dieses offenbar die Ausschussarbeit ersetzen solle, ohne dass die Vorschläge behandelt worden seien. Beanstandet wird zudem ein Logikfehler zur Ablehnung einstweiliger Verfügungen ohne Gremienberatung. Deshalb wird beantragt, den Gesetzentwurf an den Justizausschuss zurückzuüberweisen, damit der Fehler korrigiert werden kann.

Kernaussagen

Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.