Redebeitrag

Marx

Fraktion
spd
Datum
21. Mai 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 8/44

Ich will das jetzt hier nicht unnötig verlängern, sehr geehrte Frau Präsidentin,…

Zusammenfassung

Die Rede befasst sich mit der Änderung des Thüringer Verfassungsgerichtshofgesetzes, die Digitalisierung, Vertretungsregeln und Ausschusszuständigkeiten umfasst. Der Beitrag begründet die Vorlage damit, dass der Gerichtshof an der fortschreitenden Digitalisierung der Justiz teilnehmen können muss und von den Erfahrungen anderer Gerichte profitieren soll. Die Fortführung der Amtsgeschäfte bis zur Wahl der Nachfolger soll Vakanzen am höchsten Gericht vermeiden, damit der Rechtsschutz handlungsfähig bleibt. Kritisiert wird die AfD-Position, da einstweiliger Rechtsschutz als Nebenverfahren auch durch Ausschüsse beschieden werden könne. Insgesamt sollen Arbeitsabläufe modernisiert und das Vertrauen in eine leistungsfähige Justiz gestärkt werden.

Kernaussagen

Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.