Redebeitrag
Schard
- Fraktion
- cdu
- Datum
- 21. Mai 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/44
Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren, erlauben Sie mir viellei…
Zusammenfassung
Der Beitrag begründet die Änderungen des Verfassungsgerichtshofsgesetzes damit, dass Digitalisierung und elektronischer Rechtsverkehr die Arbeitsfähigkeit des Hofes langfristig sichern sollen. Befürwortet wird zudem eine klare Vertretungsregelung, damit bei Abwesenheit von Präsident und Vizepräsident zunächst ein berufsrichterliches Mitglied einspringt. Die Übertragung von Entscheidungen im einstweiligen Rechtsschutz auf Ausschüsse wird verteidigt, weil so effektiver Grundrechtsschutz gewährleistet werde. Eine starre Altershöchstgrenze lehnt die Rednerin ab, da bei verzögerter Nachwahl Vakanzen drohen und der Hof handlungsfähig bleiben muss, um die Machtbalance zwischen den Staatsgewalten zu wahren.
Kernaussagen
- elektronischer Rechtsverkehr
- Vertretungsregelung
- einstweiliger Rechtsschutz
- Altershöchstgrenze
- Arbeitsfähigkeit des Verfassungsgerichtshofs
Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.