Redebeitrag

Kalthoff

Fraktion
spd
Datum
21. Mai 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 8/44

Sehr geehrter Herr Präsident, werte Kolleginnen und Kollegen Abgeordnete, liebe…

Zusammenfassung

Die SPD-Abgeordnete Kalthoff äußert sich zur Einrichtung einer Arbeitskammer für Thüringen und dankt der Linken für die Gesetzesinitiative. Der Beitrag begründet die grundsätzliche Unterstützung damit, dass die Perspektive der Beschäftigten in wirtschafts- und arbeitsmarktpolitischen Debatten zu wenig berücksichtigt werde. Kritisiert wird jedoch, dass die Finanzierung über Pflichtbeiträge der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer erfolgen soll, was angesichts wirtschaftlicher Unsicherheit die Akzeptanz erschwere. Da derzeit keine parlamentarischen Mehrheiten absehbar seien, lehnt die Rednerin den Gesetzentwurf ab und plädiert für einen breiten gesellschaftlichen Dialog mit Gewerkschaften und Sozialpartnern, etwa über eine Fachtagung des Arbeitsministeriums.

Kernaussagen

Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.