Redebeitrag

Marx

Fraktion
spd
Datum
21. Mai 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 8/44

Frau Präsidentin, verehrte Kolleginnen und Kollegen, Beschlussempfehlung des Aus…

Zusammenfassung

Marx berichtet für die SPD über die Beschlussempfehlung des Ausschusses für Justiz, Migration und Verbraucherschutz zum Gesetzentwurf der Landesregierung zur Änderung des Thüringer Verfassungsgerichtshofsgesetzes. Der Beitrag erläutert, dass es im Wesentlichen um die Übergangsregelung bei der Neuwahl von Richtern und Richterinnen am Verfassungsgericht sowie um den Zugang zur Nutzung elektronischer Hilfsmittel geht. Nach Überweisung und mehreren Ausschusssitzungen sowie einem schriftlichen Anhörungsverfahren wurde eine geänderte Fassung empfohlen, weil der Eingangssatz neu gefasst werden sollte. Zudem wird die Nummer 7 aufgehoben, damit die bisherigen Nummern 8 bis 15 zu den Nummern 7 bis 14 werden.

Kernaussagen

Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.