Redebeitrag
Küntzel
- Fraktion
- bsw
- Datum
- 21. Mai 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/44
Abicht, Jan; (Zuruf Abg. Abicht, AfD: Ja!) Dr. Augsten, Frank; (Zuruf Abg. Dr. A…
Zusammenfassung
Die Sitzung beginnt mit einer namentlichen Abstimmung, bei der die Vizepräsidentin die Stimmabgabe leitet und nach Auszählung 32 Jastimmen, 45 Neinstimmen und 7 Enthaltungen feststellt, weshalb der nicht näher bezeichnete Antrag abgelehnt wird. Weil das Votum unklar ausfiel, mahnt die Sitzungsleitung zu lauterer und deutlicherer Stimmabgabe. Anschließend wird vereinbarungsgemäß nicht die Regierungserklärung aufgerufen, sondern zum vierten Gesetz zur Änderung des Thüringer Verfassungsgerichtshofsgesetzes übergegangen, damit die zweite Beratung eingeleitet werden kann. Die Berichterstattung übernimmt die Abgeordnete Marx, die die Beschlussempfehlung des Ausschusses für Justiz, Migration und Verbraucherschutz vorlegt.
Kernaussagen
- Namentliche Abstimmung
- Verfassungsgerichtshofsgesetz
- Zweite Beratung
- Beschlussempfehlung
Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.