Redebeitrag
Muhsal
- Fraktion
- afd
- Datum
- 21. Mai 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/44
An den Ausschuss für Verbraucherschutz, bitte. Vizepräsidentin Dr. Urban: An den…
Zusammenfassung
Die AfD fordert, per- und polyfluorierte Alkylsubstanzen systematisch zu erfassen und Belastungen für Umwelt und Menschen zu reduzieren. Zunächst soll der Antrag an den Ausschuss für Justiz, Migration und Verbraucherschutz überwiesen werden, doch CDU, BSW, SPD und Die Linke stimmen dagegen, sodass die Überweisung scheitert. Auch die Überweisung an den Ausschuss für Umwelt, Energie und Naturschutz und Forsten wird abgelehnt, weil Die Linke, SPD, CDU und Teile des BSW ablehnen. Der Alternativantrag hingegen wird an den Umweltausschuss überwiesen, da SPD, BSW, CDU und AfD zustimmen, während Die Linke sich enthält. Damit ist der Tagesordnungspunkt geschlossen.
Kernaussagen
- PFAS
- Ausschussüberweisung
- Umweltbelastung
- Verbraucherschutz
- Alternativantrag
Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.