Redebeitrag

Gottweiss

Fraktion
cdu
Datum
21. Mai 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 8/44

Das wird der Thüringer Landtag entscheiden, welche Anträge im Ausschuss beraten…

Zusammenfassung

Der Beitrag befasst sich mit der Entscheidung des Thüringer Landtags, welche Anträge im Ausschuss beraten werden. Die Rednerin oder der Redner der CDU hält es für sinnvoll, das Thema im Ausschuss zu behandeln, weil dort der richtige Ort für die Diskussion sei. Eine Anhörung und Ausschussberatung mache es nicht zwingend erforderlich, zwei Anträge nebeneinander zu beraten; entscheidend sei, dass das Thema überhaupt im Ausschuss ankomme. Kritisiert wird somit eine mögliche Verfahrensfrage, während der Beitrag die inhaltliche Befassung ausdrücklich begrüßt und damit die Ausschussüberweisung rechtfertigt. Beifall kommt von CDU, BSW und SPD.

Kernaussagen

Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.