Redebeitrag

Wirsing

Fraktion
bsw
Datum
21. Mai 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 8/44

Sehr geehrter Präsident, sehr geehrte Damen und Herren, werte Zuschauer, gerade…

Zusammenfassung

Der Beitrag behandelt den Gesetzentwurf der Linken zur Einrichtung einer Arbeitskammer in Thüringen, die Beschäftigteninteressen gegenüber den einseitig auf Kapitalseite ausgerichteten Industrie- und Handelskammern stärken soll. Wirsing (BSW) begrüßt das Anliegen, kritisiert jedoch offene Fragen zu Bürokratie, Beitragsgestaltung und Abgrenzung zu den Gewerkschaften, weil Doppelstrukturen und Kompetenzgerangel vermieden werden müssen und Tarifpolitik allein Sache der Gewerkschaften bleiben soll. Damit ein tragfähiges Gesetz entsteht, fordert der Beitrag zunächst die Klärung dieser Punkte durch das Arbeitsministerium. Deshalb lehnt die Rednerin den Antrag ab und plädiert dafür, die Erfahrungen bestehender Arbeitskammern einzubeziehen, bevor eine ausgereifte Regelung verabschiedet wird.

Kernaussagen

Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.