Redebeitrag
Götze
- Datum
- 21. Mai 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/44
Nein, jetzt nicht, Herr Präsident. (Zwischenruf Abg. Maurer, Die Linke: Ja, es i…
Zusammenfassung
Der Beitrag befasst sich mit dem Gesetzentwurf zur Errichtung einer Arbeitskammer für die Beschäftigten in Thüringen, der nach Auffassung des fraktionslosen Abgeordneten Götze keine geeignete Grundlage für eine sachliche Beratung bietet. Kritisiert wird, dass das wichtige Thema per Schnellschuss behandelt werde, weshalb eine umfassende und seriöse Befassung gefordert wird. Zwar wird versichert, dass sich das Arbeitsministerium des Themas annehmen und einen soliden Vorschlag vorlegen werde, doch die aktuelle Vorlage wird abgelehnt. Damit wird die Notwendigkeit einer gründlichen Vorbereitung betont, um der Verantwortung gegenüber den Beschäftigten gerecht zu werden und eine tragfähige Entscheidung zu ermöglichen.
Kernaussagen
- Arbeitskammer
- Gesetzentwurf
- Beschäftigtenvertretung
- Schnellschuss
- Arbeitsministerium
Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.