Redebeitrag
Götze
- Datum
- 21. Mai 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/44
Das ist für die heute zu diskutierende Frage völlig irrelevant. (Heiterkeit Die…
Zusammenfassung
Staatssekretär Götze erklärt, die Tagesordnung sei für die aktuelle Debatte unerheblich, und betont, dass Ministerien zunächst die organisatorischen Prozesse für eine Arbeitnehmerkammer vorbereiten müssten. Da mindestens 750.000 Beschäftigte betroffen seien und Pflichtbeiträge von etwa fünf Euro anfielen, gelte es, die Emotionalität ernst zu nehmen. Der Beitrag fordert einen längeren verwaltungsseitigen Vorlauf, damit die Kammer ihren Betrieb fristgerecht aufnehmen kann; erst danach solle ein Gesetzgebungsverfahren folgen. Kritisiert wird, dass das Parlament das Pferd von hinten aufzäume, weil der politische Prozess ohne diese Vorbereitung zu Enttäuschungen führe.
Kernaussagen
- Arbeitnehmerkammer
- Pflichtbeiträge
- Verwaltungsvorlauf
- Gesetzgebungsverfahren
Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.