Redebeitrag

Güngör

Fraktion
lin
Datum
21. Mai 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 8/44

Vielen Dank, Herr Staatssekretär. Ist Ihnen bewusst, dass in der letzten Legisla…

Zusammenfassung

Der Beitrag der Linken-Abgeordneten Güngör thematisiert die fehlende Positionierung der DGB-Gewerkschaften zu einer möglichen Thüringer Arbeitskammer in der vergangenen Legislaturperiode. Kritisiert wird, dass das Ministerium möglicherweise ohne eine solche gewerkschaftliche Grundlage in diese Richtung agiert haben könnte. Die Rednerin fragt den Staatssekretär, ob ihm dieser Umstand bewusst sei und wie er ein solches Vorgehen bewertet hätte. Damit wird die Vereinbarkeit ministeriellen Handelns mit der Haltung der Gewerkschaften hinterfragt, weil eine fehlende Positionierung als Legitimationsproblem gelten kann und deshalb eine nachträgliche Rechtfertigung erforderlich macht.

Kernaussagen

Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.