Redebeitrag

Götze

Datum
21. Mai 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 8/44

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Erst im…

Zusammenfassung

Der Beitrag befasst sich mit dem Gesetzentwurf der Linken zur Einrichtung einer Arbeitskammer in Thüringen und bezweifelt dessen Realisierbarkeit. Zwar wird die niedrige Tarifbindung als Problem anerkannt, doch kritisiert die Rednerin, dass zentrale Fragen wie die Rolle der Gewerkschaften, Haushaltsmittel, Personal und die Integration bestehender Angebote ungeklärt bleiben. Da das Arbeitsministerium bereits ein Fachsymposium für September 2026 vorbereitet, erscheint der Vorstoß als vorschnelles politisches Strohfeuer, das dem Anliegen eher schadet, zumal die Linke jahrelang selbst die Verantwortung trug und nichts unternahm.

Kernaussagen

Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.