Redebeitrag
Meißner
- Fraktion
- cdu
- Datum
- 21. Mai 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/44
Auch wenn die Zeit vorangeschritten ist, kann man das, was Frau Nauer hier losge…
Zusammenfassung
Zunächst kritisiert der Beitrag eine als respektlos empfundene Haltung gegenüber dem Ehrenamt und verteidigt das Thüringer Ehrenamtsgesetz, weil dieses die unbezahlbare Arbeit der Freiwilligen würdigt und deshalb Anerkennung verdient. Anschließend erläutert die Ministerin das Urteil des Bundesfinanzhofs zur Umsatzbesteuerung von Vereinsleistungen und ordnet die Folgen ein: Kleine Vereine bleiben durch die Kleinunternehmerregelung geschützt, während auf Bund-Länder-Ebene eine unionsrechtskonforme Anpassung mit Vertrauensschutz angestrebt wird, damit Rechtssicherheit entsteht und zusätzliche Belastungen für gemeinnützige Vereine vermieden werden.
Kernaussagen
- Ehrenamt
- Umsatzbesteuerung von Vereinsleistungen
- Kleinunternehmerregelung
- Vertrauensschutz
Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.