Redebeitrag

Meißner

Fraktion
cdu
Datum
21. Mai 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 8/44

Auch wenn die Zeit vorangeschritten ist, kann man das, was Frau Nauer hier losge…

Zusammenfassung

Zunächst kritisiert der Beitrag eine als respektlos empfundene Haltung gegenüber dem Ehrenamt und verteidigt das Thüringer Ehrenamtsgesetz, weil dieses die unbezahlbare Arbeit der Freiwilligen würdigt und deshalb Anerkennung verdient. Anschließend erläutert die Ministerin das Urteil des Bundesfinanzhofs zur Umsatzbesteuerung von Vereinsleistungen und ordnet die Folgen ein: Kleine Vereine bleiben durch die Kleinunternehmerregelung geschützt, während auf Bund-Länder-Ebene eine unionsrechtskonforme Anpassung mit Vertrauensschutz angestrebt wird, damit Rechtssicherheit entsteht und zusätzliche Belastungen für gemeinnützige Vereine vermieden werden.

Kernaussagen

Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.