Redebeitrag

Merz

Fraktion
spd
Datum
21. Mai 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 8/44

Nein, bei mir wurde vorhin bei Frau Nauer auch keine Zwischenfrage zugelassen. E…

Zusammenfassung

Der Beitrag befasst sich mit der Entlastung des Ehrenamts durch weniger Bürokratie und steuerrechtliche Vereinfachungen. Vereine sollen keine schweren steuerlichen Pflichten erfüllen müssen, und Beitragserhöhungen wegen Umsatzsteuer sollen vermieden werden, damit Mitglieder nicht zusätzlich belastet werden. Die Rede fordert eine gesetzliche Klarstellung auf Bundesebene, wie sie der Bundesfinanzhof angeregt hat, und wirbt für Zustimmung zu einer Bundesratsinitiative. Dadurch soll das Engagement der Vereine geschützt und ein Ausbremsen durch das Steuerrecht verhindert werden. Zudem wird betont, dass die Lösung auf Bundesebene liegt und verantwortungsvoll gehandelt wird, um das Ehrenamt nachhaltig zu stärken.

Kernaussagen

Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.