Redebeitrag

Merz

Fraktion
spd
Datum
21. Mai 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 8/44

Sehr geehrte Frau Präsidentin, werte Kolleginnen und Kollegen, es ist ein bissch…

Zusammenfassung

Die Rednerin kritisiert in ihrem Beitrag, dass die vorherige Rede am Thema vorbeigehe und versuche, vom Ehrenamtsgesetz abzulenken, indem sie wiederkehrende Narrative über ein angeblich nicht funktionierendes Land bediene. Kritisiert wird zudem, dass Anträge nicht gelesen würden und Unkenntnis im Steuerrecht bestehe. Der Beitrag begründet, dass es sich um eine Bundesratsinitiative handle, die Mitgliedsbeiträge gar nicht erst steuerbar machen solle, weil sie derzeit in einer möglichen Steuerbefreiung hingen. Damit solle das Ehrenamt gestärkt werden, weshalb die Rednerin fehlende inhaltliche Ideen der Vorrednerin bemängelt.

Kernaussagen

Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.