Redebeitrag

Schaumann

Fraktion
afd
Datum
21. Mai 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 8/44

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Kollegen Abgeordnete, werte Gäste, d…

Zusammenfassung

Die AfD-Abgeordnete Düben-Schaumann begründet die Zustimmung zum Ausbau der vertraulichen Spurensicherung damit, dass Betroffene sexualisierter und häuslicher Gewalt in den ersten Stunden nach der Tat Zeit, Schutz und die Möglichkeit brauchen, später selbstbestimmt über eine Anzeige zu entscheiden. Kritisiert wird, dass Thüringen jahrelang zu langsam gehandelt habe und es an geschultem Personal, forensischer Dokumentation, sicherer IT sowie telemedizinischer Expertise im ländlichen Raum mangele. Der Beitrag fordert deshalb eine dauerhaft abgesicherte Finanzierung im Landeshaushalt, weil Opferschutz zentrale staatliche Verantwortung sei, und verbindet dies mit scharfer Kritik an der Migrations- und Sicherheitspolitik der anderen Parteien.

Kernaussagen

Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.