Redebeitrag
Dietrich
- Fraktion
- afd
- Datum
- 21. Mai 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/44
Herr Präsident, werte Abgeordnete, liebe Gäste im Wesentlichen in der Ferne! Her…
Zusammenfassung
Die Rede kritisiert den Umgang mit der Zivilklausel im Thüringer Hochschulgesetz, weil diese ideologisch motiviert sei und keine konkrete Wirkung entfalte. Deshalb fordert der Redner, zwei Paragrafen ersatzlos zu streichen, damit überflüssige Bürokratie sofort abgebaut wird, statt sie in größeren Paketen zu zerreden. Kritisiert wird zudem die CDU, die früher selbst gegen die Klausel war, sie nun aber im Entlastungsgesetz stehen lässt, um Rücksicht auf den Koalitionspartner zu nehmen. Der Beitrag begründet dies mit Wissenschaftsfreiheit und verweist auf Nordrhein-Westfalen und Bayern, wo entsprechende Vorgaben gestrichen wurden oder verfassungsrechtlich beanstandet sind.
Kernaussagen
- Zivilklausel
- Wissenschaftsfreiheit
- Bürokratieabbau
- Hochschulgesetz
- Entlastungsgesetz
Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.