Redebeitrag

Liebscher

Fraktion
spd
Datum
21. Mai 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 8/44

Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren, liebe Gäste, es ist jetzt…

Zusammenfassung

Die Rednerin der SPD wendet sich gegen den AfD-Gesetzentwurf, der die Zivilklausel aus dem Thüringer Hochschulgesetz streichen will. Sie betont, dass die geltende Regelung kein Forschungsverbot darstellt, sondern die Hochschulen zu selbstbestimmter ethischer Reflexion verpflichtet, insbesondere bei Dual-Use-Forschung. Indem die Verantwortung bei den Hochschulen liege, werde deren Autonomie gestärkt, weil nicht der Staat Inhalte vorschreibe. Der Entwurf löse kein Problem, sondern konstruiere eines, da er bewährte Instrumente ersatzlos streiche, ohne Transparenz oder Ethikverfahren zu regeln. Deshalb lehnt die SPD-Fraktion den Antrag ab und fordert eine Balance aus Wissenschaftsfreiheit, Autonomie und Verantwortung.

Kernaussagen

Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.