Redebeitrag

Schaft

Fraktion
lin
Datum
21. Mai 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 8/44

Ja, vielen Dank, Herr Präsident. Verehrte Kolleginnen und Kollegen, liebe Zuscha…

Zusammenfassung

Die Rede kritisiert scharf einen Gesetzentwurf, da dieser die Zivilklausel gefährdet und somit eine unkontrollierte Öffnung für Rüstungsforschung an Thüringer Hochschulen ermöglicht. Es wird dargelegt, dass die Abschaffung dieser Klausel eine gefährliche Logik fördert, welche das Primat der Aufrüstung als einziges Friedenssicherungsmodell etabliert. Die Befürchtung besteht, dass dadurch zivile Disziplinen wie die Friedens- und Konfliktforschung verdrängt werden, was die gesellschaftliche Entwicklung hemmt. Die Rednerin betont, dass die Verteidigung der Hochschulautonomie durch die Gegenseite ein Hohn sei, da politische Steuerung und finanzielle Vorgaben angestrebt würden. Die Beibehaltung der Klausel sichere die Transparenz öffentlicher Gelder und schütze nachhaltige gesellschaftliche Herausforderungen.

Kernaussagen

Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.