Redebeitrag

Geibert

Fraktion
cdu
Datum
21. Mai 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 8/44

Sehr geehrter Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren! Die AfD-Fra…

Zusammenfassung

Der Beitrag lehnt den Gesetzentwurf der AfD-Fraktion ab, der § 5 Abs. 3 des Thüringer Hochschulgesetzes ersatzlos streichen will. Kritisiert wird, dass die Vorschrift die Hochschulen lediglich verpflichtet, eigene Zivilklauseln zu entwickeln und ethisch zu prüfen, ohne militärische Forschung pauschal zu verbieten. Da militärisch relevante Forschung ohnehin kaum an Hochschulen, sondern bei außeruniversitären Einrichtungen stattfindet, besteht aus Sicht des Redners kein drängendes Problem. Statt einer Thüringer Insellösung fordert er eine bundesweite Debatte über die Ethik militärisch relevanter Forschung, weshalb der Entwurf als Symbolpolitik abgelehnt wird.

Kernaussagen

Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.