Redebeitrag

Dietrich

Fraktion
afd
Datum
21. Mai 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 8/44

Sehr geehrter Herr Präsident, werte Abgeordnete, liebe Gäste in nah und fern, de…

Zusammenfassung

Der Redner beantragt die Streichung spezifischer Paragraphen aus dem Thüringer Hochschulgesetz, um den bürokratischen Zwang der sogenannten Zivilklausel abzuschaffen. Dies wird als notwendiges Zeichen gegen Ideologie und für die Freiheit begründet, da die Grundrechte auf Wissenschaft und Lehre dies garantieren. Die Verpflichtung zur Selbstbestimmung durch den Gesetzgeber sei ein Widerspruch, da Hochschulen autonom entscheiden sollten. Die Befürworter argumentieren, dass die Dual-Use-Problematik wissenschaftlich komplex sei und Hochschulen eigenverantwortlich handeln müssen, anstatt durch staatliche Vorgaben eingeschränkt zu werden.

Kernaussagen

Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.