Redebeitrag
Dietrich
- Fraktion
- afd
- Datum
- 21. Mai 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/44
Sehr geehrter Herr Präsident, werte Abgeordnete, liebe Gäste in nah und fern, de…
Zusammenfassung
Der Redner beantragt die Streichung spezifischer Paragraphen aus dem Thüringer Hochschulgesetz, um den bürokratischen Zwang der sogenannten Zivilklausel abzuschaffen. Dies wird als notwendiges Zeichen gegen Ideologie und für die Freiheit begründet, da die Grundrechte auf Wissenschaft und Lehre dies garantieren. Die Verpflichtung zur Selbstbestimmung durch den Gesetzgeber sei ein Widerspruch, da Hochschulen autonom entscheiden sollten. Die Befürworter argumentieren, dass die Dual-Use-Problematik wissenschaftlich komplex sei und Hochschulen eigenverantwortlich handeln müssen, anstatt durch staatliche Vorgaben eingeschränkt zu werden.
Kernaussagen
- Zivilklausel
- Wissenschaftsfreiheit
- Hochschulautonomie
- Dual-Use-Forschung
- Bürokratieabbau
Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.