Redebeitrag
Marx
- Fraktion
- spd
- Datum
- 21. Mai 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/44
Frau Präsidentin, verehrte Kolleginnen und Kollegen, auch ich möchte mich kurz f…
Zusammenfassung
Der Beitrag befasst sich mit der Erhöhung der Gefangenenentlohnung, die das Bundesverfassungsgericht vorgibt, wobei die Vergütung wegen fehlender Abzüge für Kost und Logis nicht mit Löhnen in der freien Wirtschaft vergleichbar sei, weil die Häftlinge nichts abführen müssen. Kritisiert wird, dass der Restlohn trotz einer Steigerung um rund 66 Prozent nur bei etwa drei Euro liegt, weshalb die Rede die Anhörung von Sachverständigen zur Angemessenheit fordert, damit Gefangene durch Arbeit auf die Zeit nach der Haft vorbereitet und mit finanzieller Unterstützung entlassen werden können. Die Überweisung an den Fachausschuss wird befürwortet.
Kernaussagen
- Gefangenenentlohnung
- Vergleichbarkeit mit Wirtschaftslöhnen
- Restlohn nach Erhöhung
- Sachverständigenanhörung
- Überweisung an Fachausschuss
Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.