Redebeitrag
Schard
- Fraktion
- cdu
- Datum
- 21. Mai 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/44
Sehr geehrte Damen und Herren, Frau Präsidentin, ich muss es, glaube ich, gar ni…
Zusammenfassung
Der Redner der CDU verweist auf die Einführung der Ministerin, die bereits alle Aspekte des Gesetzentwurfs dargelegt habe, und betont, dass die Unionsfraktion sich an der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts orientieren sowie die weiteren Vorschläge des Ministeriums wohlwollend prüfen wolle. Deshalb befürwortet der Beitrag eine Überweisung an den Ausschuss, damit der Entwurf dort eingehend beraten werden kann. Zugleich wird hervorgehoben, dass Strafe auch künftig Strafe bleiben müsse und dies durch das Vorhaben nicht beeinträchtigt werde. Die Rede fordert somit eine sachliche Ausschussberatung, um Rechtsprechung und sinnvolle Aspekte umzusetzen.
Kernaussagen
- Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts
- Ausschussüberweisung
- Strafrecht
- Gesetzentwurf
Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.