Redebeitrag

Schütz

Datum
20. Mai 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 8/43

Da sind wir uns nicht einig. Ich hatte ja zu diesem Thema auf zwei Dinge verwies…

Zusammenfassung

Der Beitrag befasst sich mit der Finanzierung des sozialen Wohnungsbaus und verweist auf zwei Instrumente: die alternative Finanzierung über die TAB sowie das Wohnungsbauvermögen, das weiterhin für den sozialen Wohnungsbau genutzt werden soll. Kritisiert wird die fehlende Einigkeit in dieser Frage, zugleich begründet der Redebeitrag die Notwendigkeit, die Nachfrage anzukurbeln, indem die Bundesmittel ausgereizt und die vorhandenen Instrumente eingesetzt werden, weil derzeit keine nennenswerte Nachfrage besteht. Deshalb liegt das Primat darauf, überhaupt wieder Nachfrage zu erzeugen. Zudem wird angekündigt, die Praxis zu Kleinen Anfragen und Ministerantworten erneut zu prüfen, damit künftig verbindlich Auskunft gegeben werden kann.

Kernaussagen

Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.