Redebeitrag
Worm
- Fraktion
- cdu
- Datum
- 20. Mai 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/43
Ich habe eine Frage an Herrn Minister Schütz. Wir wollen und wir müssen ja den s…
Zusammenfassung
Die Rednerin der CDU richtet eine Frage an Minister Schütz zur Finanzierung des sozialen Wohnungsbaus im Freistaat. Der Beitrag begründet, dass dieser Bereich dringend vorangetrieben werden muss, weil sowohl gesellschaftlicher Bedarf als auch politische Verpflichtung bestehen. Gleichzeitig wird auf den notwendigen Konsolidierungsbedarf im Landeshaushalt verwiesen, der mit den finanziellen Spielräumen konkurriert. Deshalb fragt die Rednerin, wie es trotz dieser angespannten Haushaltslage gelingen kann, die erforderlichen Mittel für den sozialen Wohnungsbau bereitzustellen, damit das Vorhaben nicht an der Konsolidierung scheitert. Damit wird das Spannungsfeld zwischen Ausgabenpriorität und Konsolidierung deutlich. Kritisiert wird nicht direkt, sondern es wird eine Lösung eingefordert, die beide Anliegen miteinander vereinbart.
Kernaussagen
- sozialer Wohnungsbau
- Landeshaushalt
- Haushaltskonsolidierung
- Finanzmittel
Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.