Redebeitrag

Meißner

Datum
20. Mai 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 8/43

Das wäre jetzt eine Frage für die Geschäftsordnung, denn meines Wissens gibt es…

Zusammenfassung

Die fraktionslose Abgeordnete Meißner weist darauf hin, dass zu dem angesprochenen Thema bereits eine schriftliche Anfrage an das Ministerium vorliegt, die derzeit ausführlich beantwortet wird. Eine mündliche Vorabbeantwortung im Plenum würde nach Einschätzung der Rednerin gegen die Geschäftsordnung verstoßen, weshalb davon abgesehen wird. Daraufhin bittet Vizepräsidentin Dr. Urban die Justizministerin, den Sachverhalt prüfen zu lassen, und regt an, die Frage so umzuformulieren, dass sie inhaltlich von der laufenden Anfrage abweicht. Dadurch soll eine geschäftsordnungskonforme Behandlung ermöglicht werden, ohne die schriftliche Beantwortung zu umgehen oder zu duplizieren.

Kernaussagen

Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.