Redebeitrag

Müller

Fraktion
lin
Datum
20. Mai 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 8/43

Genau. Entschuldigung. Die Frage war, dass wir uns da einig sind, dass es gerade…

Zusammenfassung

Der Beitrag von Müller (Die Linke) greift die Frage auf, ob sich die Beteiligten darüber einig seien, dass den Mieterinnen in Fällen wie Hartmannsdorf, Ruhla und Bad Sulza auch dann nicht geholfen worden wäre, wenn der entsprechende Straftatbestand bereits existiert hätte. Damit wird die Wirksamkeit eines neuen Straftatbestands für den Mieterschutz grundsätzlich in Zweifel gezogen, weil die betroffenen Mieterinnen in diesen konkreten Fällen von einer solchen Norm keinen praktischen Nutzen gehabt hätten. Die Rednerin beziehungsweise der Redner knüpft an eine vorherige Frage an und bittet eingangs um Entschuldigung, um dann die gemeinsame Einschätzung zu diesem Punkt festzuhalten. Kritisiert wird somit mittelbar die Annahme, ein Straftatbestand allein könne die Situation der Betroffenen verbessern.

Kernaussagen

Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.