Redebeitrag

Müller

Fraktion
lin
Datum
20. Mai 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 8/43

Ich danke Ihnen. Ich habe nicht gesagt „erschreckt“ oder so – überrascht, positi…

Zusammenfassung

Die Rednerin zeigt sich positiv überrascht über eine Initiative der Landesregierung, die auf Bundesebene etwas bewirken soll, und verweist darauf, dass eine entsprechende Initiative auch im Landtag eingebracht wurde, damit auf höherer Ebene gehandelt wird. Zugleich bezweifelt der Beitrag, dass diese Maßnahme den Mieterinnen und Mietern in Orten wie Hartmannsdorf oder Ruhla tatsächlich zugutekommt, weil das Schwarzfahren weiterhin verboten ist und dennoch praktiziert wird. Kritisiert wird somit die fehlende Durchschlagskraft der Initiative, da trotz politischer Aktivität die praktische Wirkung für die Betroffenen ausbleibt und das Verbot nicht eingehalten wird.

Kernaussagen

Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.