Redebeitrag
Müller
- Fraktion
- lin
- Datum
- 20. Mai 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/43
Ich danke Ihnen. Ich habe nicht gesagt „erschreckt“ oder so – überrascht, positi…
Zusammenfassung
Die Rednerin zeigt sich positiv überrascht über eine Initiative der Landesregierung, die auf Bundesebene etwas bewirken soll, und verweist darauf, dass eine entsprechende Initiative auch im Landtag eingebracht wurde, damit auf höherer Ebene gehandelt wird. Zugleich bezweifelt der Beitrag, dass diese Maßnahme den Mieterinnen und Mietern in Orten wie Hartmannsdorf oder Ruhla tatsächlich zugutekommt, weil das Schwarzfahren weiterhin verboten ist und dennoch praktiziert wird. Kritisiert wird somit die fehlende Durchschlagskraft der Initiative, da trotz politischer Aktivität die praktische Wirkung für die Betroffenen ausbleibt und das Verbot nicht eingehalten wird.
Kernaussagen
- Mieterschutz
- Schwarzfahren
- Landesinitiative
- Bundesebene
Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.