Redebeitrag

Müller

Fraktion
lin
Datum
20. Mai 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 8/43

Sie haben mir natürlich einen Ball zugespielt, Herr Minister, und haben eben in…

Zusammenfassung

Der Beitrag greift die Antwort des Ministers zur Liquidität von Unternehmen auf und verweist auf den Bericht des Verbands Thüringer Wohnungs- und Immobilienwirtschaft von 2025, wonach kommunale Wohnungsunternehmen in Thüringen mit 100 bis 150 Millionen Euro Altschulden belastet sind. Weil der Landtag die Altschuldenhilfe bereits beschlossen hat, fordert die Abgeordnete Auskunft darüber, wann mit einer entsprechenden Richtlinie zu rechnen ist und wie der aktuelle Stand der Umsetzung aussieht. Damit wird die Verzögerung bei der konkreten Ausgestaltung der beschlossenen Entlastung kritisiert, sodass der Handlungsdruck für die betroffenen kommunalen Wohnungsunternehmen deutlich wird und die Dringlichkeit einer zeitnahen Regelung unterstrichen wird.

Kernaussagen

Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.