Redebeitrag

Schütz

Datum
20. Mai 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 8/43

Vielen Dank, Herr Krell, für die Frage. Also zunächst Mal ist eben von der Kolle…

Zusammenfassung

Der Beitrag befasst sich mit den Hemmnissen beim Wohnungsbau in Thüringen und den Maßnahmen der Landesregierung, weil Investoren wegen geopolitischer Ereignisse und gestiegener Energiekosten zurückhaltend bleiben und Fördermittel nur schwer abfließen. Deshalb verweist die Rednerin auf das erste Baupaket, ein geplantes Entlastungsgesetz sowie Anreize zur Mietpreisbindung im sozialen Wohnungsbau, etwa höhere Zuschüsse bei längerer Bindung. Zudem wird eine Experimentierklausel nach nordrhein-westfälischem Vorbild erwogen, damit Kommunen von Vorschriften abweichen können, und die Auszahlung nach Baufortschritt soll die Liquidität stützen. Kritisiert wird der Vergleich mit Hamburg oder Berlin, da Thüringen bereits über eine gute Bauordnung verfüge.

Kernaussagen

Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.