Redebeitrag

Schütz

Datum
20. Mai 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 8/43

Meine Damen und Herren, liebe Gäste, anderthalb Jahre Minister für Digitales und…

Zusammenfassung

Der fraktionslose Minister für Digitales und Infrastruktur zieht nach anderthalb Jahren eine Bilanz: Manches sei gelungen, anderes angestoßen, in einigen Bereichen gebe es Luft nach oben, doch der Kurs sei richtig. Konkret wird der Mieterschutz genannt, weil Betriebskosten nicht abgeführt werden und dies sanktioniert werden müsse. Bei der neuen Thüringer Förderrichtlinie konnte die zweite Säule nicht integriert werden, da sie erst am 16. Dezember kam. Gelobt wird der Digitalisierungsfortschritt durch Smart State und Thüringen-App, wodurch das Land im Bundesländerranking aufstieg. Schließlich fordert der Beitrag neue Ideen bei der VMT-Erweiterung, damit Mobilität in die Fläche kommt.

Kernaussagen

Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.